Nur noch medizinische Masken

Am Samstag, dem 23. Januar 2021 tritt die neue Eindämmungsverordnung der Brandenburger Regierung in Kraft.

Nur noch medizinische Masken

Das rot-schwarz-grüne Kabinett erließ das Dekret nach einer Videokonferenz am Donnerstag, dem 21. Januar 2021. Es sieht vor, die geltenden Verbote und Pflichten bis mindestens 14. Februar zu verlängern. Dazu kommen einige Verschärfungen.

Fortan müssen Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln, Aufzügen, in Läden und davor Operationsmasken oder FFP2-Staubmasken tragen. Ausnahmen gibt es für Verkaufspersonal hinter Schutzwänden, Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, taube und schwerhörige Menschen, deren Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie Leute mit ärztlichem Attest. Letzteres muss im Original vorgezeigt werden.

Am Arbeitsplatz gilt die erweiterte Maskenpflicht, falls kein Mindestabstand von 1,5 Meter gewährleistet ist. Arbeitgeber werden verpflichtet, ihrem Personal anzubieten, zu Hause zu arbeiten, wenn es die Tätigkeit erlaubt und die technischen Voraussetzungen bestehen. Um Gedränge im öffentlichen Verkehr zu vermeiden, sollen Verkehrsbetriebe mehr Busse und Bahnen fahren lassen, wo immer das möglich und notwendig ist.

Alters- und Pflegeheime müssen mehrmals wöchentlich Schnelltests für Beschäftigte umsetzen. Pflegekräfte haben bei Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern FFP2-Masken zu tragen. Bund und Länder versprechen, Einrichtungen zu unterstützen, die zum Beispiel aus personellen oder organisatorischen Gründen die Tests nicht durchführen können. Die Trage- und Testpflicht gilt auch für ambulante Pflegedienste, teilstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe.

Gottesdienste sind nur mit 1,5 Meter Mindestabstand und Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt. Singen bleibt dabei verboten. Bei mehr als zehn erwarteten Anwesenden müssen religiöse Veranstaltungen mindestens zwei Tage zuvor beim Ordnungsamt angemeldet werden.

Schulen bleiben geschlossen, mit Ausnahme von Abschlussklassen, Förderschulen für geistige Entwicklung und Fahrschulen. In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer mehrtägigen 7-Tages-Inzidenz über 300 schließen auch Kindergärten. Notbetreuung soll es aber geben. Aber auch in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer niedrigeren Inzidenz können Landräte oder Oberbürgermeister die Schließung von Kindergärten anordnen. Wenn die Betreuung zu Hause erfolgt, übernimmt das Land die Elternbeiträge.

„Uns ist sehr bewusst, dass die Verlängerung ein weiterer Kraftakt für die Mitbürgerinnen und Mitbürger bedeutet“, schreibt Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne) in einer Pressemitteilung. „Viele sind jetzt schon durch die Belastungen der vergangenen Monate zermürbt. Aber nur, wenn wir alle gemeinsam noch etwas länger durchhalten, können wir das Virus beherrschen und nicht umgekehrt.“

Logo